Neuerrichtung eines Teilbereiches der Carl Rösner Gasse, Vergabe
Seit vielen Jahren fordert die ÖVP immer wieder in verschiedenen Sitzungen, dass der Straßenbau in
- berechenbare
- realistisch geplante und
- in finanziell geordneten Bahnen und Möglichkeiten
festzulegen ist.
Eröffnung Kinderspielplatz in der Turbagasse
Eisteich Pinkafeld
Aufgrund diverser Anfragen darf ich folgende Stellungnahmen der Volkspartei Pinkafeld zur Gemeinderatssitzung am 28.06.2019 mitteilen.
Andreas Stumpf, MA MSc
Vizebürgermeister Stadtgemeinde Pinkafeld
50 Jahre Familienunternehmen Auto Schuh in Hochart
Eine Urkunde als kleines Dankeschön für eure Dienstleistungen, Kompetenzen und euer Engagement.
Wahlergebnis EU-Wahl 2019
VP ist Nummer 1 in Pinkafeld
Und es geht doch……….
Unser Einsatz in der Vorbereitung auf die EU-Wahl 2019 hat sich letztendlich mit diesem Wahlergebnis bezahlt gemacht, denn wir haben viele Maßnahmen durchgeführt.
- Unsere Information „gern daheim“ mit Schwerpunkt EU-Wahl
- Verteilung von Informationsmaterial an unsere Mitglieder
- Besuch des Spitzenkandidaten Christian Sagartz in Pinkafeld
- Offensive Werbung und Information im Bereich social media
- Hausbesuche und Kontaktgespräche mit der Bevölkerung
Das Team der VP Pinkafeld freut sich über den Zugewinn von 143 Stimmen und dankt den Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen. Wir sind ein starkes Team, das bereit ist sich den Herausforderungen der Zukunft zu stellen und den Wählerauftrag zu erfüllen. Wir sind das kompetente Team, das alles für Pinkafeld geben wird und in Zukunft die richtigen Antworten auf die entscheidenden Fragen haben wird.
Wir sind für euch da!
Pressemitteilung
bezüglich des Wasserverbandes Pinggau/ Pinkafeld und der rückwirkenden Beschlussfassung von Sanierungsarbeiten der Anton Wildgans-Gasse
Aufgrund diverser Anfragen darf ich folgende Stellungnahmen der Volkspartei Pinkafeld zu Themen der Gemeinderatssitzung am 24.05.2019 mitteilen:
Sanierungsarbeiten der Anton Wildgans-Gasse
Aufgrund unserer Anfrage an die Gemeindeaufsicht des Landes Burgenland kam es zur Feststellung der Aufsichtsbehörde, dass die Vergabe der Bauarbeiten im Jahr 2017 durch den Bürgermeister rechtswidrig und ohne Beschluss des Gemeinderates erfolgte. Es wurden auch immer wieder unterschiedliche Gesamtkosten angeführt, sodass die Nachvollziehbarkeit der Auftragsvergaben und die Finanzierung dieses Projektes nicht transparent und gegeben ist. Auch bei der rückwirkenden Beschlussfassung wurden die Anbietungsverfahren und –leistungen nicht dargestellt, sondern lediglich die Rechnungen der einzelnen Leistungen mit Gesamtkosten von ca. € 225.000.- vorgelegt.
Aus unserer Sicht kann aufgrund der unvollständigen und äußerst mangelhaften bzw. lückenhaften Darstellung der Vergaben auch rückwirkend und nachträglich dieser Beschlussfassung nicht zugestimmt werden. Auch die Fraktionen der FPÖ, NEOS und Grünen stimmten dem Beschluss nicht zu, womit ausschließlich mit den Stimmen der SPÖ die rechtswidrige Vergabe dieser Sanierungsarbeiten gedeckt wird.
Rechnungsabschluss 2018 und Voranschlag 2019 des Wasserverbandes Pinggau/ Pinkafeld
Aufgrund des uns vorliegenden Vertrages und unserer Einwendungen zur Nachvollziehbarkeit von Leistungen und deren Abrechnungen wurde durch die SPÖ eine Sitzungsunterbrechung in der Dauer von 15 Minuten beantragt. Auch nach diesen internen Beratungen konnten keine konkreten Informationen an den Gemeinderat weitergegeben werden, weshalb diese Tagesordnungspunkte auf die nächste Gemeinderatssitzung vertagt wurden.
Wir sind über die mangelhafte Aufbereitung und Auskunftsfähigkeit des Bürgermeisters nach wie vor sehr verwundert und erwarten uns daher in der nächsten Woche Antworten auf unsere Fragen.
Die Volkspartei Pinkafeld bekennt sich nach wie vor vollinhaltlich zum Wasserverband Pinggau/ Pinkafeld und der seit 1971 bestehenden Vereinbarung und ist sich der hohen Bedeutung dieser Wasserversorgung für beide Gemeinden bewusst.
„Wasser als wichtigstes Grundversorgungsmittel war und ist uns auch in Zukunft wichtig!“ (Zitat AS)
Andreas Stumpf, MA MSc
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Kunterbunt und lustig
... war es beim VP-Kindermaskenball im Stadthotel Pinkafeld.
Prinzessinnen, Ritter, Ninjias und Co konnten sich beim Glückshafen wieder Süssigkeiten und Überraschungen angeln.
Höhepunkte am Kindermaskenball waren das Kasperltheater und die Ziehung der Gewinner des Malbewerbs und der Tombola. Hauptpreise waren unter anderem ein Reisegutschein von der Firma Komet Reisen und eine Mopedausbildung bei der Fahrschule Tripamer! Groß und Klein waren begeistert!
Vielen Dank an alle Kinder, Eltern, Helfer und Sponsoren die zu diesem tollen Fest beigetragen haben!
Auszug aus der Sitzung vom 25.01.2019: Baubeginn Feuerwehrhaus 28. Jänner
#vppinkafeld
Auszug aus der Sitzung vom 25.01.2019: Strassenbauprogramm 2019
#vppinkafeld
Kinderspielplatz Turbagasse
Voranschlag 2019 (Bericht anlässlich der Gemeinderatsitzung der Stadtgemeinde Pinkafeld am 14.12.2018)
Am 02.02.2018 wurde im Gemeinderat ein Budgetausschuss zur Information und Beratung in Budgetfragen eingerichtet, welcher sich mit dem nächsten Voranschlag auseinandersetzen sollte. Außer einer Vorbesprechung Ende Juli und einer Sitzung Ende November in der Dauer von insgesamt nicht einmal 3,5 Stunden hatten die Fraktionen keine Möglichkeit sich mit dem Voranschlag 2019 auseinanderzusetzen und wurden in die Erstellung des Voranschlages auch nicht eingebunden.
Aufgrund
- dieser inhaltlichen und zeitlichen Versäumnisse,
- der fehlenden Berücksichtigung notwendiger Investitionen in Zukunftsprojekte (Barrierefreiheit, Rathaussanierung, Straßenbau, Wasser- und Kanalleitungen, Innenstadtbelebung),
- der organisatorischen Erstellung des Voranschlages und
- fehlender Vorgaben des Bürgermeisters
haben sich die alle Gemeinderäte der VP Pinkafeld der Zustimmung zum Voranschlag 2019 und des mittelfristigen Finanzplans ihrer Stimmen enthalten. Unsere Einschätzung wurde durch die Stimmenenthaltung der zuständigen Finanzstadträtin zum mittelfristigen Finanzplan auch bestätigt.
Verkehrsangelegenheiten (v.a. Fahrverbot Marktfeldstrasse) (Bericht anlässlich der Gemeinderatsitzung der Stadtgemeinde Pinkafeld am 14.12.2018)
Die Volkspartei Pinkafeld fordert schon seit mehreren Jahren ein Verkehrsgesamtkonzept für das Stadtgebiet von Pinkafeld, um die Verkehrsinfrastruktur optimal zu nutzen und die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu erhöhen. Leider wurden alle Vorschläge zur Konzepterstellung ignoriert und stattdessen immer wieder nur diverse Anlassfälle mit Einzellösungen abgearbeitet. So auch im Fall des Fahrverbotes in einem Teilbereich der Marktfeldstrasse. In der Gemeinderatsitzung am 04.10.2018 wurde auf Antrag der FPÖ ein teilweises Fahrverbot beschlossen, wobei keine genauen Daten/ Grundlagen (Verkehrszählung, Geschwindigkeitsüberschreitungen, Frequenzanalysen, u.v.m) vorgelegt und diskutiert wurden. Ich habe schon bei dieser Diskussion meine Bedenken bzgl. Rechtmäßigkeit, Kurzsichtigkeit und Sinnhaftigkeit geäußert, meine Argumente wurden aber nicht berücksichtigt.
Der Beschluss lautete im Original wie folgt:
„Auf Antrag von Bgm. Mag. Maczek beschließt der Gemeinderat mit Stimmenmehrheit (22 Ja-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen – Luif und Stumpf) für einen Teilbereich der Marktfeldstraße (ab der Maria Theresien-Gasse bis zur Wiesflecker Straße) ein Allgemeines Fahrverbot, ausgenommen von diesem Verbot sind die BewohnerInnen des Marktfeldviertels.“
Die Volkspartei Pinkafeld hat sich wegen der falschen Auskünfte und Sachlage, welche dieser Entscheidung zugrunde lagen wie folgt positioniert:
- Allen Beschlüssen müssen eindeutige und verbindliche rechtliche Grundlagen zu Grunde liegen, die schon in der Vorbereitung der Sitzung abgeklärt werden müssen.
- Die Benutzung von Straßen muss nach dem Gleichheitsprinzip erfolgen und darf zu keinen Benachteiligungen führen.
- Der Antrag der VP Pinkafeld am 14.12.2018 zur Vorlage einer Projektplanung für ein Verkehrsgesamtkonzept unter Verantwortung des Verkehrsausschusses bis 30.06.2019 wurde einstimmig angenommen.
Das beschlossene Fahrverbot mit der Zusatztafel in der Marktfeldstrasse hat sich als Negativbeispiel einer kurzsichtigen und unprofessionellen Betrachtung bestätigt, was durch die Verhüllung der Verkehrszeichen bestätigt wird.
Entlastung: Für unsere Familien – Der Familienbonus
Mit dem Familienbonus erhalten Familien ab 2019 einen Steuerbonus von bis zu 1.500 Euro pro Kind und Jahr. Das bedeutet für eine Familie mit einem Kind, in der ein Elternteil 1.700 Euro verdient, dass gar keine Lohnsteuer mehr gezahlt werden muss. Zwischen (Ehe)Partnern kann der Familienbonus aufgeteilt werden. Zwei Möglichkeiten stehen zur Verfügung: Als Elternteil können Sie entweder den vollen Familienbonus für Ihr Kind beziehen oder der Betrag wird zwischen Ihnen und Ihrem (Ehe)Partner zu gleichen Teilen vergeben. So kommen Sie zu Ihrem persönlichen Familienbonus: Möglichkeit 1: Der Familienbonus kann ab Jänner 2019 monatlich mit dem Gehalt ausgezahlt werden. Dazu füllen Sie das Formular E30 aus und übergeben es ihrem Arbeitgeber. Dieses Formular finden Sie auf der Website des Finanzministeriums unter https://formulare.bmf.gv.at/service/formulare/inter-Steuern/pdfs/9999/E30.pdf?fbclid=IwAR3IjEffKAhMLwQb8MOH3Kr9kbmzVCaI5ur-f11LNhewIRQm7fn1Q7eQKM0 Möglichkeit 2: Sie können den Familienbonus Plus aber auch rückwirkend im Zuge der Steuererklärung bzw. Arbeitnehmerveranlagung beantragen - erstmals im Jahr 2020 für das Jahr 2019.
