... war es beim VP-Kindermaskenball im Stadthotel Pinkafeld.
Prinzessinnen, Ritter, Ninjias und Co konnten sich beim Glückshafen wieder Süssigkeiten und Überraschungen angeln.
Höhepunkte am Kindermaskenball waren das Kasperltheater und die Ziehung der Gewinner des Malbewerbs und der Tombola. Hauptpreise waren unter anderem ein Reisegutschein von der Firma Komet Reisen und eine Mopedausbildung bei der Fahrschule Tripamer! Groß und Klein waren begeistert! 

Vielen Dank an alle Kinder, Eltern, Helfer und Sponsoren die zu diesem tollen Fest beigetragen haben!

Am 02.02.2018 wurde im Gemeinderat ein Budgetausschuss zur Information und Beratung in Budgetfragen eingerichtet, welcher sich mit dem nächsten Voranschlag auseinandersetzen sollte. Außer einer Vorbesprechung Ende Juli und einer Sitzung Ende November in der Dauer von insgesamt nicht einmal 3,5 Stunden hatten die Fraktionen keine Möglichkeit sich mit dem Voranschlag 2019 auseinanderzusetzen und wurden in die Erstellung des Voranschlages auch nicht eingebunden.

Aufgrund

1. dieser inhaltlichen und zeitlichen Versäumnisse,
2. der fehlenden Berücksichtigung notwendiger Investitionen in Zukunftsprojekte (Barrierefreiheit, Rathaussanierung, Straßenbau, Wasser- und Kanalleitungen, Innenstadtbelebung),
3. der organisatorischen Erstellung des Voranschlages und
4. fehlender Vorgaben des Bürgermeisters

    
   haben sich die alle Gemeinderäte der VP Pinkafeld der Zustimmung zum Voranschlag 2019 und des mittelfristigen Finanzplans ihrer Stimmen enthalten. Unsere Einschätzung wurde durch die Stimmenenthaltung der zuständigen Finanzstadträtin zum mittelfristigen Finanzplan auch bestätigt.

Die Volkspartei Pinkafeld fordert schon seit mehreren Jahren ein Verkehrsgesamtkonzept für das Stadtgebiet von Pinkafeld, um die Verkehrsinfrastruktur optimal zu nutzen und die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu erhöhen. Leider wurden alle Vorschläge zur Konzepterstellung ignoriert und stattdessen immer wieder nur diverse Anlassfälle mit Einzellösungen abgearbeitet. So auch im Fall des Fahrverbotes in einem Teilbereich der Marktfeldstrasse. In der Gemeinderatsitzung am 04.10.2018 wurde auf Antrag der FPÖ ein teilweises Fahrverbot beschlossen, wobei keine genauen Daten/ Grundlagen (Verkehrszählung, Geschwindigkeitsüberschreitungen, Frequenzanalysen, u.v.m) vorgelegt und diskutiert wurden. Ich habe schon bei dieser Diskussion meine Bedenken bzgl. Rechtmäßigkeit, Kurzsichtigkeit und Sinnhaftigkeit geäußert, meine Argumente wurden aber nicht berücksichtigt.

Der Beschluss lautete im Original wie folgt:

„Auf Antrag von Bgm. Mag. Maczek beschließt der Gemeinderat mit Stimmenmehrheit (22 Ja-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen – Luif und Stumpf) für einen Teilbereich der Marktfeldstraße (ab der Maria Theresien-Gasse bis zur Wiesflecker Straße) ein Allgemeines Fahrverbot, ausgenommen von diesem Verbot sind die BewohnerInnen des Marktfeldviertels.“

Die Volkspartei Pinkafeld hat sich wegen der falschen Auskünfte und Sachlage, welche dieser Entscheidung zugrunde lagen wie folgt positioniert:

1. Allen Beschlüssen müssen eindeutige und verbindliche rechtliche Grundlagen zu Grunde liegen, die schon in der Vorbereitung der Sitzung abgeklärt werden müssen.
2. Die Benutzung von Straßen muss nach dem Gleichheitsprinzip erfolgen und darf zu keinen Benachteiligungen führen.
3. Der Antrag der VP Pinkafeld am 14.12.2018 zur Vorlage einer Projektplanung für ein Verkehrsgesamtkonzept unter Verantwortung des Verkehrsausschusses bis 30.06.2019 wurde einstimmig angenommen.

Das beschlossene Fahrverbot mit der Zusatztafel in der Marktfeldstrasse hat sich als Negativbeispiel einer kurzsichtigen und unprofessionellen Betrachtung bestätigt, was durch die Verhüllung der Verkehrszeichen bestätigt wird.

Mit dem Familienbonus erhalten Familien ab 2019 einen Steuerbonus von bis zu 1.500 Euro pro Kind und Jahr. Das bedeutet für eine Familie mit einem Kind, in der ein Elternteil 1.700 Euro verdient, dass gar keine Lohnsteuer mehr gezahlt werden muss. Zwischen (Ehe)Partnern kann der Familienbonus aufgeteilt werden. Zwei Möglichkeiten stehen zur Verfügung: Als Elternteil können Sie entweder den vollen Familienbonus für Ihr Kind beziehen oder der Betrag wird zwischen Ihnen und Ihrem (Ehe)Partner zu gleichen Teilen vergeben. So kommen Sie zu Ihrem persönlichen Familienbonus: Möglichkeit 1: Der Familienbonus kann ab Jänner 2019 monatlich mit dem Gehalt ausgezahlt werden. Dazu füllen Sie das Formular E30 aus und übergeben es ihrem Arbeitgeber. Dieses Formular finden Sie auf der Website des Finanzministeriums unter https://formulare.bmf.gv.at/service/formulare/inter-Steuern/pdfs/9999/E30.pdf?fbclid=IwAR3IjEffKAhMLwQb8MOH3Kr9kbmzVCaI5ur-f11LNhewIRQm7fn1Q7eQKM0 Möglichkeit 2: Sie können den Familienbonus Plus aber auch rückwirkend im Zuge der Steuererklärung bzw. Arbeitnehmerveranlagung beantragen - erstmals im Jahr 2020 für das Jahr 2019.

News

Bei der gestrigen Gemeinderatsitzung wurde ich zum Vizebürgermeister der Stadtgemeinde Pinkafeld gewählt. Dankeschön für das Vertrauen und die erhaltenen Aufgaben.
Ich werde gerne mit dem neuen Team mit frischem Schwung für Pinkafeld arbeiten.

Ihr 

Andreas Stumpf, MA MSc
Vizebürgermeister

Zu unserer Freude folgten zahlreiche Besucher der Einladung zum Stadtparteitag der ÖVP Pinkafeld am 22. Oktober 2018. Unter anderem durften wir unseren Landesparteiobmann Mag. Thomas Steiner begrüßen, der über den Plan fürs Burgenland „Bereit für die Zukunft“ referierte und die Besucher auf sympathische Art und Weise auf eine äußerst vielversprechende und erfolgsorientierte Zeit im Burgenland einstimmte. Ebenso positiv in die Zukunft blickend berichtete der Oberwarter Bürgermeister Landesabgeordneter Georg Rosner über die Entwicklungen im Bezirk Oberwart.