Wahlergebnis EU-Wahl 2019

VP ist Nummer 1 in Pinkafeld

Und es geht doch……….

Unser Einsatz in der Vorbereitung auf die EU-Wahl 2019 hat sich letztendlich mit diesem Wahlergebnis bezahlt gemacht, denn wir haben viele Maßnahmen durchgeführt.

  • Unsere Information „gern daheim“ mit Schwerpunkt EU-Wahl
  • Verteilung von Informationsmaterial an unsere Mitglieder
  • Besuch des Spitzenkandidaten Christian Sagartz in Pinkafeld
  • Offensive Werbung und Information im Bereich social media
  • Hausbesuche und Kontaktgespräche mit der Bevölkerung

Das Team der VP Pinkafeld freut sich über den Zugewinn von 143 Stimmen und dankt den Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen. Wir sind ein starkes Team, das bereit ist sich den Herausforderungen der Zukunft zu stellen und den Wählerauftrag zu erfüllen. Wir sind das kompetente Team, das alles für Pinkafeld geben wird und in Zukunft die richtigen Antworten auf die entscheidenden Fragen haben wird.

 Wir sind für euch da!

Pressemitteilung

bezüglich des Wasserverbandes Pinggau/ Pinkafeld und der rückwirkenden Beschlussfassung von Sanierungsarbeiten der Anton Wildgans-Gasse

Aufgrund diverser Anfragen darf ich folgende Stellungnahmen der Volkspartei Pinkafeld zu Themen der Gemeinderatssitzung am 24.05.2019 mitteilen:

Sanierungsarbeiten der Anton Wildgans-Gasse

Aufgrund unserer Anfrage an die Gemeindeaufsicht des Landes Burgenland kam es zur Feststellung der Aufsichtsbehörde, dass die Vergabe der Bauarbeiten im Jahr 2017 durch den Bürgermeister rechtswidrig und ohne Beschluss des Gemeinderates erfolgte. Es wurden auch immer wieder unterschiedliche Gesamtkosten angeführt, sodass die Nachvollziehbarkeit der Auftragsvergaben und die Finanzierung dieses Projektes nicht transparent und gegeben ist. Auch bei der rückwirkenden Beschlussfassung wurden die Anbietungsverfahren und –leistungen nicht dargestellt, sondern lediglich die Rechnungen der einzelnen Leistungen mit Gesamtkosten von ca. € 225.000.- vorgelegt.

Aus unserer Sicht kann aufgrund der unvollständigen und äußerst mangelhaften bzw. lückenhaften Darstellung der Vergaben auch rückwirkend und nachträglich dieser Beschlussfassung nicht zugestimmt werden. Auch die Fraktionen der FPÖ, NEOS und Grünen stimmten dem Beschluss nicht zu, womit ausschließlich mit den Stimmen der SPÖ die rechtswidrige Vergabe dieser Sanierungsarbeiten gedeckt wird.

Rechnungsabschluss 2018 und Voranschlag 2019 des Wasserverbandes Pinggau/ Pinkafeld

Aufgrund des uns vorliegenden Vertrages und unserer Einwendungen zur Nachvollziehbarkeit von Leistungen und deren Abrechnungen wurde durch die SPÖ eine Sitzungsunterbrechung in der Dauer von 15 Minuten beantragt. Auch nach diesen internen Beratungen konnten keine konkreten Informationen an den Gemeinderat weitergegeben werden, weshalb diese Tagesordnungspunkte auf die nächste Gemeinderatssitzung vertagt wurden.

Wir sind über die mangelhafte Aufbereitung und Auskunftsfähigkeit des Bürgermeisters nach wie vor sehr verwundert und erwarten uns daher in der nächsten Woche Antworten auf unsere Fragen.

Die Volkspartei Pinkafeld bekennt sich nach wie vor vollinhaltlich zum Wasserverband Pinggau/ Pinkafeld und der seit 1971 bestehenden Vereinbarung und ist sich der hohen Bedeutung dieser Wasserversorgung für beide Gemeinden bewusst.

„Wasser als wichtigstes Grundversorgungsmittel war und ist uns auch in Zukunft wichtig!“ (Zitat AS)

 

Andreas Stumpf, MA MSc

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Kunterbunt und lustig

... war es beim VP-Kindermaskenball im Stadthotel Pinkafeld.
Prinzessinnen, Ritter, Ninjias und Co konnten sich beim Glückshafen wieder Süssigkeiten und Überraschungen angeln.
Höhepunkte am Kindermaskenball waren das Kasperltheater und die Ziehung der Gewinner des Malbewerbs und der Tombola. Hauptpreise waren unter anderem ein Reisegutschein von der Firma Komet Reisen und eine Mopedausbildung bei der Fahrschule Tripamer! Groß und Klein waren begeistert! 

Vielen Dank an alle Kinder, Eltern, Helfer und Sponsoren die zu diesem tollen Fest beigetragen haben!

Auszug aus der Sitzung vom 25.01.2019: Baubeginn Feuerwehrhaus 28. Jänner

Aufgrund unserer Anträge wird es eine Projekt- und Kostenverfolgung und eine Machbarkeitsstudie zur Implementierung einer Photovoltaikanlage geben. Darüber hinaus werden aufgrund unserer Anfragen Ausschreibungen zum Dach nachgebessert.
#vppinkafeld

Auszug aus der Sitzung vom 25.01.2019: Strassenbauprogramm 2019

Aufgrund unseres Antrags wird bis Jahresende eine Liste mit dem Zustand aller Strassen und Wege und den notwendigen Investitionen erstellt, um die Grundlage für ein nachvollziehbares Strassenbauprogramm der nächsten Jahre zu erhalten.
#vppinkafeld

Kinderspielplatz Turbagasse

Kinderspielplatz Turbagasse: Nach Rückfrage in der Gemeinderatssitzung wird die Fertigstellung so schnell wie möglich durchgeführt. Die Eröffnung ist mit April geplant

Voranschlag 2019 (Bericht anlässlich der Gemeinderatsitzung der Stadtgemeinde Pinkafeld am 14.12.2018)

Am 02.02.2018 wurde im Gemeinderat ein Budgetausschuss zur Information und Beratung in Budgetfragen eingerichtet, welcher sich mit dem nächsten Voranschlag auseinandersetzen sollte. Außer einer Vorbesprechung Ende Juli und einer Sitzung Ende November in der Dauer von insgesamt nicht einmal 3,5 Stunden hatten die Fraktionen keine Möglichkeit sich mit dem Voranschlag 2019 auseinanderzusetzen und wurden in die Erstellung des Voranschlages auch nicht eingebunden.

Aufgrund

  1. dieser inhaltlichen und zeitlichen Versäumnisse,
  2. der fehlenden Berücksichtigung notwendiger Investitionen in Zukunftsprojekte (Barrierefreiheit, Rathaussanierung, Straßenbau, Wasser- und Kanalleitungen, Innenstadtbelebung),
  3. der organisatorischen Erstellung des Voranschlages und
  4. fehlender Vorgaben des Bürgermeisters

     
    haben sich die alle Gemeinderäte der VP Pinkafeld der Zustimmung zum Voranschlag 2019 und des mittelfristigen Finanzplans ihrer Stimmen enthalten. Unsere Einschätzung wurde durch die Stimmenenthaltung der zuständigen Finanzstadträtin zum mittelfristigen Finanzplan auch bestätigt.

Verkehrsangelegenheiten (v.a. Fahrverbot Marktfeldstrasse) (Bericht anlässlich der Gemeinderatsitzung der Stadtgemeinde Pinkafeld am 14.12.2018)

Die Volkspartei Pinkafeld fordert schon seit mehreren Jahren ein Verkehrsgesamtkonzept für das Stadtgebiet von Pinkafeld, um die Verkehrsinfrastruktur optimal zu nutzen und die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu erhöhen. Leider wurden alle Vorschläge zur Konzepterstellung ignoriert und stattdessen immer wieder nur diverse Anlassfälle mit Einzellösungen abgearbeitet. So auch im Fall des Fahrverbotes in einem Teilbereich der Marktfeldstrasse. In der Gemeinderatsitzung am 04.10.2018 wurde auf Antrag der FPÖ ein teilweises Fahrverbot beschlossen, wobei keine genauen Daten/ Grundlagen (Verkehrszählung, Geschwindigkeitsüberschreitungen, Frequenzanalysen, u.v.m) vorgelegt und diskutiert wurden. Ich habe schon bei dieser Diskussion meine Bedenken bzgl. Rechtmäßigkeit, Kurzsichtigkeit und Sinnhaftigkeit geäußert, meine Argumente wurden aber nicht berücksichtigt.

Der Beschluss lautete im Original wie folgt:

„Auf Antrag von Bgm. Mag. Maczek beschließt der Gemeinderat mit Stimmenmehrheit (22 Ja-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen – Luif und Stumpf) für einen Teilbereich der Marktfeldstraße (ab der Maria Theresien-Gasse bis zur Wiesflecker Straße) ein Allgemeines Fahrverbot, ausgenommen von diesem Verbot sind die BewohnerInnen des Marktfeldviertels.“

Die Volkspartei Pinkafeld hat sich wegen der falschen Auskünfte und Sachlage, welche dieser Entscheidung zugrunde lagen wie folgt positioniert:

  1. Allen Beschlüssen müssen eindeutige und verbindliche rechtliche Grundlagen zu Grunde liegen, die schon in der Vorbereitung der Sitzung abgeklärt werden müssen.
  2. Die Benutzung von Straßen muss nach dem Gleichheitsprinzip erfolgen und darf zu keinen Benachteiligungen führen.
  3. Der Antrag der VP Pinkafeld am 14.12.2018 zur Vorlage einer Projektplanung für ein Verkehrsgesamtkonzept unter Verantwortung des Verkehrsausschusses bis 30.06.2019 wurde einstimmig angenommen.

Das beschlossene Fahrverbot mit der Zusatztafel in der Marktfeldstrasse hat sich als Negativbeispiel einer kurzsichtigen und unprofessionellen Betrachtung bestätigt, was durch die Verhüllung der Verkehrszeichen bestätigt wird.

Entlastung: Für unsere Familien – Der Familienbonus

Mit dem Familienbonus erhalten Familien ab 2019 einen Steuerbonus von bis zu 1.500 Euro pro Kind und Jahr. Das bedeutet für eine Familie mit einem Kind, in der ein Elternteil 1.700 Euro verdient, dass gar keine Lohnsteuer mehr gezahlt werden muss. Zwischen (Ehe)Partnern kann der Familienbonus aufgeteilt werden. Zwei Möglichkeiten stehen zur Verfügung: Als Elternteil können Sie entweder den vollen Familienbonus für Ihr Kind beziehen oder der Betrag wird zwischen Ihnen und Ihrem (Ehe)Partner zu gleichen Teilen vergeben. So kommen Sie zu Ihrem persönlichen Familienbonus: Möglichkeit 1: Der Familienbonus kann ab Jänner 2019 monatlich mit dem Gehalt ausgezahlt werden. Dazu füllen Sie das Formular E30 aus und übergeben es ihrem Arbeitgeber. Dieses Formular finden Sie auf der Website des Finanzministeriums unter https://formulare.bmf.gv.at/service/formulare/inter-Steuern/pdfs/9999/E30.pdf?fbclid=IwAR3IjEffKAhMLwQb8MOH3Kr9kbmzVCaI5ur-f11LNhewIRQm7fn1Q7eQKM0 Möglichkeit 2: Sie können den Familienbonus Plus aber auch rückwirkend im Zuge der Steuererklärung bzw. Arbeitnehmerveranlagung beantragen - erstmals im Jahr 2020 für das Jahr 2019.

Kinderspielplatz Turbagasse - BAUSTOPP

Viele Jahre haben wir uns bemüht einen attraktiven Kinderspielplatz in Pinkafeld zu realisieren. Erstens, weil Pinkafeld keinen entsprechend gut ausgestatteten Kinderspielplatz bis jetzt zur Verfügung gestellt hat und die Familien in umliegende Orte ausweichen mussten. Und zweitens weil Pinkafeld wächst und das hauptsächtlich durch Zuzug junger Familien mit Kindern. Der Kinderspielplatz sollte leicht zu Fuss für die Familien erreichbar sein. Eine zentrale Lage war daher für uns wichtig. 

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Zeit für Neues

Bei der gestrigen Gemeinderatsitzung wurde ich zum Vizebürgermeister der Stadtgemeinde Pinkafeld gewählt. Dankeschön für das Vertrauen und die erhaltenen Aufgaben.
Ich werde gerne mit dem neuen Team mit frischem Schwung für Pinkafeld arbeiten.

Ihr 

Andreas Stumpf, MA MSc
Vizebürgermeister

Ansteckende Harmonie in der neuen Volkspartei Pinkafeld

Zu unserer Freude folgten zahlreiche Besucher der Einladung zum Stadtparteitag der ÖVP Pinkafeld am 22. Oktober 2018. Unter anderem durften wir unseren Landesparteiobmann Mag. Thomas Steiner begrüßen, der über den Plan fürs Burgenland „Bereit für die Zukunft“ referierte und die Besucher auf sympathische Art und Weise auf eine äußerst vielversprechende und erfolgsorientierte Zeit im Burgenland einstimmte. Ebenso positiv in die Zukunft blickend berichtete der Oberwarter Bürgermeister Landesabgeordneter Georg Rosner über die Entwicklungen im Bezirk Oberwart. 

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